Zu Beginn des 21. Jahrhunderts änderten sich innerhalb kurzer Zeit die Umgebungsbedingungen für den Zoll weltweit: Neue Produktions- und Verbrauchsmuster, der Anstieg des weltweiten Handels, globale Bedrohungen z. B. durch Terrorismus, organisiertes Verbrechen, Umweltverschmutzung und zunehmende Risiken durch den Handel mit gefährlichen Gütern.
Damit die Verwaltungen der EU-Zollunion in dieser anspruchsvollen Umgebung weiterhin ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen können, wurde eine ehrgeizige Reform in die Wege geleitet. Zunächst wurde der modernisierte Zollkodex in Kraft gesetzt. Daraufhin wurde durch die Entscheidung über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel (e-Zoll) die Grundlage für elektronische Zollsysteme gelegt.
Zur Gewährleistung einer umfassenden und einheitlichen langfristigen Entwicklung hat die Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten die Aufgaben und Verfahren der EU Zollbehörden einer umfassenden Überarbeitung unterzogen. Dieser von den 27 Generalzolldirektoren 2007 angenommene Bericht bildete die Grundlage für die in der Mitteilung der Kommission 2008 beschriebene Strategie für die weitere Entwicklung der Zollunion7 (die „Strategie“). Dies war der Beginn der Initiative zum Zollwesen der Zukunft.
Strategie für die weitere Entwicklung der Zollunion für den Zeitraum 2008-2013
In der Strategie sind die strategischen Ziele der Zollunion festgelegt. Sie bietet einen politischen Rahmen für die einheitliche und kohärente Steuerung von Entwicklungen und neuen Initiativen. Ziel der Strategie ist es, die oben genannte Reform des rechtlichen Rahmens und der IT-Umgebung zu ergänzen. Dabei verweist sie insbesondere auf die Bedeutung der menschlichen Dimension einschließlich der Ressourcen und Fähigkeiten für die künftige Entwicklung der Zollunion.
Die strategischen Ziele der Zollunion bestehen
- im Schutz der Gemeinschaft
- in der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der EU
Durch effiziente und effektive Kontrollen und eine enge Zusammenarbeit der Zollverwaltungen untereinander, mit anderen Behörden, Unternehmen und internationalen Partnern sollen diese Ziele auf einheitliche, effiziente Weise erreicht werden.
Inhaltsverzeichnis des Berichts
1. Einleitung……………………………………………………………………………………………………… 3
1.1. Strategie für die weitere Entwicklung der Zollunion für den Zeitraum 2008-2013 …. 3
1.2. Ein von Änderungen geprägtes Umfeld…………………………………………………………….. 5
2. Entwicklungen seit 2008 …………………………………………………………………………………. 5
2.1. Die Entwicklung der Zollunion in Zahlen …………………………………………………………. 5
2.2. Die Entwicklung der Zollunion in Hinblick auf IT-Systeme………………………………… 6
2.3. Die Entwicklung der Zollunion in Hinblick auf Strategien und Rechtsvorschriften und ihre Durchführung……………………………………………………………………………………. 8
2.3.1. Schutz der EU – Durchführung der Sicherheitsänderung …………………………………….. 8
2.3.2. Weitere Erleichterungen für den Handel – der modernisierte Zollkodex ……………….. 8
2.3.3. Ein neuer Kontext mit Auswirkungen auf die Politik seit Dezember 2009 – der
Vertrag von Lissabon ……………………………………………………………………………………… 9
2.3.4. Die Zollunion und Zusammenarbeit …………………………………………………………………. 9
3. Fortschritte bei Einzelvorhaben ………………………………………………………………………10
3.1. Einziger Schalter ………………………………………………………………………………………….. 10
3.2. Systemgestützter Ansatz ………………………………………………………………………………..11
3.3. Bekämpfung von Produktfälschung und -piraterie ……………………………………………. 11
3.4. Schnelle Reaktionsfähigkeit im Krisenfall……………………………………………………….. 12
3.5. Bekämpfung von Betrug und ähnlichen illegalen Aktivitäten…………………………….. 13
4. Überlegungen zum operativen Modell der Zollunion………………………………………… 14
5. Perspektiven für die Zukunft: Erhöhung der Leistungsfähigkeit (Einheitlichkeit, Effektivität und Effizienz) der Zollunion…………………………………………………………. 15
5.1. Strategische Diskussionen über geeignete Wege………………………………………………. 15
5.1.1. Engere Zusammenarbeit als Zollunion ……………………………………………………………. 16
5.1.2. Synergien mit anderen politischen Bereichen…………………………………………………… 16
5.1.3. Bessere Governance und Arbeitsmethoden ……………………………………………………… 16
5.1.4. Messung und Qualitätsverbesserung von Ergebnissen und Leistungen ……………….. 17
5.2. Der künftige Weg………………………………………………………………………………………….17
Den vollständigen Bericht finden sie unter:
ec.europa.eu/taxation_customs/resources/documents/common/publications/com_reports/customs/com%282011%29922_de.pdf
© Europäische Union, 1995-2011
Quelle: europa.eu