Amtsblatt der EU / L007 C008 C009

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 12/2012 der Kommission vom 10. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

BESCHLÜSSE

2012/21/EU

*

Beschluss der Kommission vom 20. Dezember 2011 über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9380) (1)

3

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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Mitteilungen und Bekanntmachungen

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2012/C 8/01

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

1

2012/C 8/02

Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (2)

4

2012/C 8/03

Mitteilung der Kommission — Rahmen der Europäischen Union für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen (2011) (2)

15

2012/C 8/04

Mitteilung der Kommission — Annahme des Inhalts eines Entwurfs für eine Verordnung der Kommission über De-minimis-Beihilfen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (2)

23

IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2012/C 8/05

Euro-Wechselkurs

28

2012/C 8/06

Bekanntmachung über Leitfäden der Europäischen Union für gute Praxis

29

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2012/C 8/07

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 736/2008 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen tätige Unternehmen (2)

30

2012/C 8/08

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

31

2012/C 8/09

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

32

2012/C 8/10

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

33

2012/C 8/11

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

34

2012/C 8/12

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 736/2008 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen tätige Unternehmen (2)

35

(1)

Text von Bedeutung für den EWR, außer dass Erzeugnisse betroffen sind, die in Anhang I des Vertrages genannt sind

(2)

Text von Bedeutung für den EWR

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Ausschuss der Regionen

92. Plenartagung am 11. und 12. Oktober 2011

2012/C 9/01

Entschließung des Ausschusses der Regionen zum Thema „Auf dem Weg nach Durban: 17. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen“

1

STELLUNGNAHMEN

Ausschuss der Regionen

92. Plenartagung am 11. und 12. Oktober 2011

2012/C 9/02

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Für eine europäische Agenda für den sozialen Wohnungsbau“

4

2012/C 9/03

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Territoriale Zusammenarbeit im Mittelmeerraum über die Makroregion Adria-Ionisches Meer“

8

2012/C 9/04

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Intelligente Regulierung“

14

2012/C 9/05

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Überprüfung des ‚Small Business Act‘ für Europa“

18

2012/C 9/06

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Die Komplementarität der nationalen und der EU-Maßnahmen zur Verringerung des wirtschaftlichen und sozialen Wachstumsgefälles“

23

2012/C 9/07

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung: Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit“

29

2012/C 9/08

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Ressourcenschonendes Europa — eine Leitinitiative innerhalb der Strategie Europa 2020“

37

2012/C 9/09

Revidierte Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Reform der EU-Beihilfevorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse“

45

2012/C 9/10

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Die Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften im Rahmen der Ziele der Europa-2020-Strategie“

53

2012/C 9/11

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Strategie zur wirksamen Umsetzung der Charta der Grundrechte“

61

2012/C 9/12

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Europäischer eGovernment-Aktionsplan 2011-2015“

65

2012/C 9/13

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Europäische und internationale Mobilität von Beamten und Bediensteten der Gebietskörperschaften in der Europäischen Union“

71

2012/C 9/14

Stellungnahme des Ausschusses der Regionen „Entwicklung der europäischen Dimension des Sports“

74