| Datum | Rechtssache | Verfahrenssprache | Saal | |
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| Freitag 13/01/2012 15:00 |
Mündliche Verhandlung T-32/10 |
Geistiges Eigentum
Ella Valley Vineyards / OHMI – HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS)
Gericht – Erste Kammer
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FR | Sitzungssaal II – Ebene 8 |
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Gemeinschaftsmarke – Klage der Anmelderin der Bildwortmarke „ELLA VALLEY VINEYARDS“ für Waren der Klasse 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 1293/20081 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 11. November 2009, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung aufgehoben wurde, die den Widerspruch der Inhaberin der nationalen Wortmarke und Gemeinschaftswortmarke „ELLE“ für Waren der Klasse 16 zurückgewiesen hatte
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