Sep 302010
 

IP/10/1268, Brüssel, den 30 September 2010 Die Europäische Kommission verabschiedete heute ihren Vorschlag, die 2007 ins Leben gerufene integrierte Meerespolitik auch im Zeitraum 2011-2013 finanziell zu unterstützen. Kommission, Mitgliedstaaten und Interessenvertreter der maritimen Wirtschaft sollen in die Lage versetzt werden, die bisherige erfolgreiche Arbeit zugunsten einer nachhaltigen Nutzung unserer Meere, Ozeane und Küsten weiterzuführen. Die integrierte Meerespolitik steht für ein

Sep 292010
 

IP/10/1188, Brüssel, 28. September 2010 Aus dem heute von der Kommission vorgelegten Finanzbericht 2009 geht hervor, dass 97 % aller zugewiesenen Mittel ausgegeben wurden, was in etwa dem Anteil von 2008 (98 %) entspricht. Insgesamt beliefen sich die Ausgaben auf über 112 Mrd. EUR. Der Großteil dieser Mittel wurde für Maßnahmen zur Förderung des Wirtschaftswachstums, der Beschäftigung, der Forschung und

Sep 222010
 

Pressemitteilung Haushalt – 22-09-2010 – 13:25 Die Abgeordneten fordern eine größere Flexibilität innerhalb des Haushaltsplans, um auf einen derzeitigen bzw. künftigen Bedarf zu reagieren. Sie wollen eine wirkliche politische Verhandlung über den Vorschlag des Rates für einen neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für den Zeitraum von 2007-2013. Der aktuelle Vorschlag von März 2010 gilt als zu starr, um ausreichende Finanzmittel für

Sep 192010
 

EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF PRESSEMITTEILUNG Luxemburg, den 12. Juli 2010, ECA/10/18 Sonderbericht "Wirksamkeit der Unterstützungsmaßnahmen "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen" im Sechsten Forschungsrahmenprogramm"1 Der Europäische Rechnungshof hat zwei Unterstützungsmaßnahmen im Bereich der Forschungsinfrastrukturen geprüft, nämlich "Designstudien" und "Entwicklung neuer Infrastrukturen". Wie dem heute veröffentlichten Sonderbericht zu entnehmen ist, wurden bei der Maßnahme "Designstudien" die Ziele größtenteils erreicht, während der Zusatznutzen der Maßnahme

Sep 112010
 

Pressemitteilungen, Strasbourg 09.09.2010 Der nichtständige Ausschuss zu den politischen Herausforderungen tagte heute zum ersten Mal, um über den EU-Haushalt nach 2013 zu diskutieren. In der Sitzung brachten die EU-Abgeordneten ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, die EU-Kommission zu drängen, einen Vorschlag für ein neues Eigenmittelsystem für die Finanzierung des EU-Haushalts zu unterbreiten. Nach dem Treffen erklärten die grünen Europaabgeordneten Helga Trüpel, stellvertretende Vorsitzende

Sep 102010
 

COR/10/21, Brüssel, den 10. September 2010 Die bevorstehende EU-Haushaltsreform darf nicht dazu führen, dass Gemeinden und Regionen weniger Mittel für Investitionen in nachhaltiges, ökologisches und sozial gerechtes Wachstum zur Verfügung haben, warnte der Ausschuss der Regionen. AdR-Präsidentin Mercedes Bresso wies in der auswärtigen Präsidiumssitzung in Antwerpen im Anschluss an die Debatte über die bevorstehende Überprüfung des EU-Haushalts darauf hin, dass

Sep 052010
 

Pressemitteilungen, Brüssel, 02.09.2010 Zur heutigen Abstimmung über den Haushaltsentwurf der Kommission für 2011 im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher und Vizepräsident der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:  "Das Vorhaben des Europäischen Rates den EU-Haushalt für 2011 um 3,6 Milliarden Euro zu kürzen ist für den Bereich der Industrie- und Forschungspolitik eine inakzeptable Zumutung, die

Aug 132010
 

12.08.2010 / FORSCHUNG Die Europäische Kommission gibt den Finanzrahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms für 2011 bekannt – ein nicht unerheblicher Teil davon fließt in den Umwelt- und Energiebereich. Insgesamt stehen der Kommission zur Förderung von Forschung und Innovation 6,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Forschungsbereich Energie wird davon 210 Millionen Euro für den Forschungsbereich Energie erhalten, wobei ein Großteil in die

Jul 172010
 

EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 12.7.2010, KOM(2010)383 endgültig Einzelplan III – Kommission Gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 314, in Verbindung mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere mit Artikel 106a, die Verordnung des Rates (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften 1), insbesondere auf Artikel 37,

Jul 162010
 

IP/10/961, Brüssel, den 16. Juli 2010 Die Europäische Kommission hat mit einem Beschluss EU-Agrargelder in Höhe von insgesamt 265,02 Mio. EUR zurückgefordert, die von den Mitgliedstaaten vorschriftswidrig verwendet wurden. Diese aufgrund der Nichteinhaltung der EU-Agrarvorschriften oder aufgrund unzureichender Kontrollverfahren wiedereinzuziehenden Gelder fließen in den EU-Haushalt zurück. Die Mitgliedstaaten sind zuständig für die Auszahlung und Prüfung der Ausgaben im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP),

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