Nov 102011
 

Europäischer Rechnungshof ECA/11/37, Luxemburg, den 10. November 2011 Der EuRH gelangt zu der Schlussfolgerung, dass die Jahresrechnung 2010 die Finanzlage der Europäischen Union sowie die Ergebnisse ihrer Vorgänge und Cashflows des Jahres insgesamt sachgerecht darstellt. Die dieser Jahresrechnung zugrunde liegenden Zahlungen hingegen waren nach wie vor in wesentlichem Ausmaß mit Fehlern behaftet, wobei die Fehlerquote bei den EU-Ausgaben in Höhe

Nov 092011
 

IP/11/1317, Brüssel, 9. November 2011 Die Europäische Kommission hat heute zwei Vorschläge für die neuen Gesundheits- und Verbraucherprogramme angenommen. Die beiden Programme sollen ein Europa gesunder, aktiver, informierter und mündiger Bürger fördern, die zum Wirtschaftswachstum beitragen können.

Nov 082011
 

Wien, Parlamentskorrespondenz Nr. 1027 vom 08.11.2011 Berlakovich informiert über EU-Pläne zur GAP-Reform Heute Morgen hat der Budgetausschuss seine Beratungen über das Bundesfinanzgesetz 2012 wieder aufgenommen, wobei zunächst über das Unterkapitel Land-, Forst und Wasserwirtschaft debattiert wurde. Der zuständige Bundesminister Nikolaus Berlakovich stand den Abgeordneten Rede und Antwort, die sich vor allem für die zur Verfügung stehenden Mittel für die ländliche

Nov 082011
 

Haushalt − 08-11-2011 – 16:16 Ausschuss: Haushalt Der Haushaltsausschuss des Parlaments bewilligte am Montag eine Haushaltstransaktion für Ende des Jahres für den EU-Haushalt 2011: 714 Mio. Euro aus 46 Haushaltslinien mit Überschüssen werden an 57 Haushaltslinien überwiesen, deren Mittelausstattungen nicht reichen. Dennoch bedarf es laut Berechnungen der Kommission noch weiterer 550 Mio. Euro, um Sozialausgaben und Forschungseinsätze für 2011 zu

Okt 262011
 

Haushalt − 26-10-2011 – 15:54 Aktualisierung Plenartagung Das Parlamentsvotum zielt auf einen Haushalt 2012 ab, der Wachstum, Beschäftigung und Innovation in der Union fördert und die Entwicklung und den Demokratisierungsprozess in den Nachbarländern der EU unterstützt. Dies spiegelt der am Mittwoch 26. Oktober verabschiedete Standpunkt zum nächstjährigen Haushalt wider.

Okt 262011
 

Inge Gräßle (EVP/CDU), 25.10.2011 Europäisches Parlament verweigert Entlastung des Ratshaushalts 2009 Rote Karte für den EU-Ministerrat: nach der andauernden Weigerung des Ministerrats, seinen Haushalt 2009 offenzulegen, hat das Europäische Parlament heute die Entlastung für den Ratshaushalt verweigert.

Okt 262011
 

Haushaltskontrolle − 25-10-2011 – 15:46 Plenartagung Am Dienstag wurden den Haushaltsplänen 2009 der Europäischen Polizeiakademie (CEPOL) und Europäische Arzneimittelagentur (EMA) für 2009 "Entlastungen" (Zustimmungen) gewährt. Gleichzeitig hat sich das Parlament aber geweigert, einer ähnlichen Entlastung des Ministerrates für 2009 zuzustimmen, da notwendige Informationen noch ausstehen. Die Entlastungen aller anderen EU-Gremien für 2009 wurden bereits bewilligt.

Okt 252011
 

IP/11/1232, Brüssel, 21. Oktober 2011 Die zweitägige hochrangige Konferenz zum mehrjährigen Finanzrahmen für 2014-2020, an der Parlamentarier der Mitgliedstaaten, Minister sowie Vertreter anderer Interessengruppen und der EU-Organe teilnahmen, schloss mit einem Konsens über viele Schlüsselelemente des Finanzrahmens und verdeutlichte, wie wichtig es ist, einen breit angelegten Dialog über die Vorschläge der Kommission fortzusetzen.

Okt 242011
 

ECA/11/35, Luxemburg, den 24. Oktober 2011 Durch die Programme "Schulmilch" und "Schulobst" sollen Kinder ermutigt werden, sich durch den Konsum von Milcherzeugnissen und Obst und Gemüse gesund zu ernähren; ein weiteres Ziel besteht darin, zu einer Verbesserung der Marktbedingungen für diese Erzeugnisse beizutragen. Das Programm "Schulmilch" bietet den Mitgliedstaaten seit 1977 Beihilfen für die verbilligte Abgabe von Milcherzeugnissen an Schüler,

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