Das e-KNOWNET Projekt entwickelt für ein breites Publikum innovative und tragfähige IKT-basierte Mechanismen zur schnellen und effizienten Disseminierung des neuen in den Forschungslaboren gewonnenen Wissensstands.
Dez 262011
Dez 262011
Angelika Niebler (EVP/CSU), 21.12.2011 EP-Berichterstatterin Angelika Niebler legt Vorschläge für Obergrenzen für Handytelefonate, SMS und Internetsurfen im EU-Ausland vor / Startschuss für Beratungen zum neuen Roaming-Paket.
Dez 122011
IP/11/1525, Brüssel, 12. Dezember 2011 Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Neelie Kroes hat Karl-Theodor zu Guttenberg, vormals deutscher Bundesminister der Verteidigung sowie Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, als Berater in der Frage hinzugezogen, wie Internetnutzer, Blogger und Cyberaktivisten in autoritär regierten Ländern auf Dauer unterstützt werden können.
Dez 122011
IP/11/1524, Brüssel, 12. Dezember 2011 Die Europäische Kommission hat eine Strategie für offene Daten in Europa vorgestellt, die der EU-Wirtschaft einen erwarteten 40-Milliarden-Euro-Wachstumsschub pro Jahr bescheren soll. Europäische öffentliche Verwaltungen sitzen auf einer Goldmine, die ein bislang unerschlossenes wirtschaftliches Potenzial birgt: nämlich auf großen Mengen von Informationen, die von zahlreichen Behörden und Dienststellen angehäuft werden.
Nov 272011
Donnerstag 24/11/2011 Internetanbieter können nicht gezwungen werden, den Zugang zum Internet systematisch zu filtern, um Copyright-Verstöße zu vermeiden, da dies ein Verstoß gegen die Grundfreiheiten der europäischen Bürger wäre. Dies befand heute der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.
Nov 242011
IP/11/1429, Brüssel, 24. November 2011 Die Europäische Kommission hat sich schriftlich an sechzehn Mitgliedstaaten gewandt, die es bislang versäumt haben, das neue EU-Telekommunikationsrecht vollständig in nationales Recht umzusetzen, denn der Termin hierfür ist schon vor sechs Monaten abgelaufen (25. Mai 2011). Durch eine nur teilweise Umsetzung des EU-Telekommunikationsrechts werden die Rechte der Verbraucher in diesen 16 Mitgliedstaaten eingeschränkt.
Nov 242011
Gerichtshof der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 126/11, Luxemburg, den 24. November 2011 Das Unionsrecht steht einer von einem nationalen Gericht erlassenen Anordnung entgegen, einem Anbieter von Internetzugangsdiensten die Einrichtung eines Systems der Filterung aufzugeben, um einem unzulässigen Herunterladen von Dateien vorzubeugen Eine solche Anordnung beachtet weder das Verbot, solchen Anbietern eine allgemeine Überwachungspflicht aufzuerlegen, noch das Erfordernis, ein angemessenes Gleichgewicht …
Nov 232011
IP/11/1400, Brüssel, 23. November 2011 Die Europäische Kommission hat heute erklärt, dass Änderungen des grundsätzlichen Konzepts, der Prinzipien und des Geltungsbereichs der EU-Regeln zum Universaldienst für die Integration mobiler Telekommunikationsdienste und Breitbandverbindungen auf EU-Ebene derzeit nicht notwendig sind. Zu diesem Fazit gelangte die Kommission auf der Grundlage einer öffentlichen Konsultation und ihrer dritten regelmäßigen Überprüfung des Umfangs des Universaldienstes (siehe IP/10/218 …
Nov 212011
IP/11/1379, Brüssel, 21. November 2011 Aufgrund ihrer neuen Befugnisse nach Artikel 7a der Telekommunikations-Rahmenrichtlinie ( MEMO/11/321 ) hat die Europäische Kommission Pläne der polnischen Regulierungsbehörde für Telekommunikation (UKE) gestoppt, die ohne vorherige Marktanalyse Mobilfunk-Zustellungsentgelte für den polnischen Mobilfunkbetreiber AERO2 festsetzen wollte.
Nov 192011
Herbert Reul (EVP/CDU), 17.11.2011 Regulierung erst bei nachgewiesenem Bedarf / Europaparlament zu Netzneutralität Das Internet soll weiterhin den freien Austausch von Daten und Informationen ermöglichen. Ob durch das enorme Anwachsen der Datenmenge neue rechtliche Rahmenbedingungen notwendig sind, muss von den Fachbehörden geklärt werden. Das forderte das Europaparlament in seiner heutigen Entschließung zur Netzneutralität. "Unsere klare Botschaft ist: Wir wollen das …