IP/11/1525, Brüssel, 12. Dezember 2011 Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Neelie Kroes hat Karl-Theodor zu Guttenberg, vormals deutscher Bundesminister der Verteidigung sowie Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, als Berater in der Frage hinzugezogen, wie Internetnutzer, Blogger und Cyberaktivisten in autoritär regierten Ländern auf Dauer unterstützt werden können.

 

IP/11/1524, Brüssel, 12. Dezember 2011 Die Europäische Kommission hat eine Strategie für offene Daten in Europa vorgestellt, die der EU-Wirtschaft einen erwarteten 40-Milliarden-Euro-Wachstumsschub pro Jahr bescheren soll. Europäische öffentliche Verwaltungen sitzen auf einer Goldmine, die ein bislang unerschlossenes wirtschaftliches Potenzial birgt: nämlich auf großen Mengen von Informationen, die von zahlreichen Behörden und Dienststellen angehäuft werden.

 

IP/11/1462, Brüssel, den 28. November 2005 Forschern aus Deutschland, Italien, Israel und dem Vereinigten Königreich, die von der EU unterstützt wurden, ist ein Durchbruch in der robotergesteuerten Neurochirurgie gelungen. Im Rahmen des ROBOCAST-Projekts wurde ein neuer Robotertyp entwickelt, der den Chirurgen zwei wichtige Vorteile verschafft: 13 Bewegungsgrade (-arten) gegenüber vier bei der menschlichen Hand bei minimalinvasiven Operationen und ein „haptisches Feedback”, d. h.

 

IP/11/1400, Brüssel, 23. November 2011 Die Europäische Kommission hat heute erklärt, dass Änderungen des grundsätzlichen Konzepts, der Prinzipien und des Geltungsbereichs der EU-Regeln zum Universaldienst für die Integration mobiler Telekommunikationsdienste und Breitbandverbindungen auf EU-Ebene derzeit nicht notwendig sind. Zu diesem Fazit gelangte die Kommission auf der Grundlage einer öffentlichen Konsultation und ihrer dritten regelmäßigen Überprüfung des Umfangs des Universaldienstes (siehe IP/10/218

 

IP/11/1379, Brüssel, 21. November 2011 Aufgrund ihrer neuen Befugnisse nach Artikel 7a der Telekommunikations-Rahmenrichtlinie ( MEMO/11/321 ) hat die Europäische Kommission Pläne der polnischen Regulierungsbehörde für Telekommunikation (UKE) gestoppt, die ohne vorherige Marktanalyse Mobilfunk-Zustellungsentgelte für den polnischen Mobilfunkbetreiber AERO2 festsetzen wollte.

 

IP/11/1316, Brüssel, 8. November 2011 Die Europäische Kommission und die brasilianische Regierung haben auf ihrer jährlichen Tagung in Brasilia im Rahmen des Dialogs über Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) vereinbart, eine neue koordinierte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Bereich IKT zu veröffentlichen, für die Mittel in Höhe von 10 Mio. EUR bereitgestellt werden.

 

IP/11/1308, Brüssel, 7. November 2011 Die Europäische Kommission hat der polnischen Regulierungsbehörde für Telekommunikation, UKE, ihre schwerwiegenden Bedenken mitgeteilt, ob die von UKE vorgeschlagene Regulierung der Zustellungs­entgelte für Mobiltelefongespräche mit dem EU-Recht vereinbar ist. Dies ist das erste Mal, dass die Kommission von ihren neuen Befugnissen nach Artikel 7a der Telekommunikations-Rahmenrichtlinie (siehe MEMO11/321) Gebrauch macht, um von nationalen Regulierungsbehörden vorgeschlagene Abhilfemaßnahmen zu

 

IP/11/1307, Brüssel, den 7. November 2011 Die Europäische Kommission richtet mit Zuschüssen in Höhe von 600 000 EUR an das Robert-Schuman-Zentrum des Europäischen Hochschulinstituts (EUI) ein Zentrum für Medienpluralismus und ‑freiheit in Florenz ein. Das Zentrum, das im Dezember 2011 eröffnet und von Professor Pier Luigi Parcu geleitet wird, soll neue Ideen dazu entwickeln, wie eine freie und vielfältige Medienlandschaft garantiert werden kann,

 

IP/11/1292, Brüssel, 28. Oktober 2011 Die EU-Kommission hat eine Empfehlung angenommen, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, ihre Bemühungen um die Digitalisierung ihres kulturellen Erbes zu intensivieren, ihre Ressourcen zu bündeln und den privaten Sektor einzubinden. Ziel ist es, einen breiteren Zugang zum kulturellen Erbe Europas zu schaffen und das Wachstum der Kreativbranchen in Europa zu fördern.

 

IP/11/1254, Brüssel, 27. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat Estland und die Slowakei aufgefordert, ihre Gesetze mit den EU-Vorschriften über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (public sector information – PSI) in Einklang zu bringen. Die beiden Länder gewährleisten derzeit keine fairen Bedingungen für die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors und verstoßen damit gegen die einschlägige EU-Richtlinie. Estland und

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