Pressemitteilung – DC 170 (2011) Straßburg, 20.12.2011 Der Beratende Ausschuss der Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten hat heute seinen dritten Bericht über Österreich gemeinsam mit den Stellungnahmen der österreichischen Regierung veröffentlicht und die Bemühungen des Landes hinsichtlich der zweisprachigen Grundschulbildung im Burgenland und Kärnten gelobt. Der Ausschuss wies jedoch auf Lücken in anderen Bereichen hin.
Menschenrechtskommissar, 20/12/2011 „Slowakische Behörden müssen konkreten Maßnahmen gegen Romafeindlichkeit und Diskriminierung Priorität beimessen", so der Kommissar Rassistische und romafeindliche Äußerungen sind bei den Politikern der großen Parteien der Slowakei, in Rundfunk und Fernsehen sowie in den Printmedien immer noch weit verbreitet. „Die slowakischen Behörden sollten ihre Bemühungen gegen die Verbreitung solcher Vorurteile verstärken, auch durch die Förderung der Selbstregulierung in …
25/11/2011 Ministerkomitee Das Ministerkomitee des Europarates hat der Parlamentarischen Versammlung der Organisation eine Liste mit drei Kandidaten für das Amt des Europäischen Kommissars für Menschenrechte vorgelegt. Der neue Menschenrechtskommissar übernimmt dieses Amt vom derzeitigen Kommissar Thomas Hammarberg nach Ablauf seines Mandats (31. März 2012). Die Kandidaten sind Pierre-Yves MONETTE (Belgien), Nils MUIŽNIEKS (Lettland) und Frans TIMMERMANS (Niederlande).
Interkultureller Dialog, 25/11/2011 Abtei Neumünster, Luxemburg Medien, Glaubensrichtungen und Religionen: Der vom Ministerkomitee organisierte Gedankenaustausch des Europarates 2011 zur religiösen Dimension des interkulturellen Dialogs findet auf Einladung der luxemburgischen Regierung im Kultur- und Begegnungszentrum Abtei Neumünster der Stadt Luxemburg am 28. und 29. November statt.
Ministerkomitee 10/11/2011 Das Ministerkomitee hat am 9. November einen Bericht zur Kenntnis genommen, der sich unter anderem mit einer Entscheidung des Europäischen Ausschusses für soziale Rechte vom 28. Juni 2011 befasst, und beschlossen, diesen unverzüglich zu veröffentlichen. In seiner Entschließung fordert das Ministerkomitee Frankreich auf, bei einem kommenden Treffen über die geplanten oder ergriffenen Maßnahmen zum Umgang mit der in …
Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten 07/11/2011 Die dritte Stellungnahme des Beratenden Ausschusses über die Umsetzung der Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten sowie die Kommentare der Regierung (nur auf Englisch verfügbar) in Slowenien wurden am 28. Oktober 2011 veröffentlicht. Die Stellungnahme enthält Schlussfolgerungen des Ausschusses nach einem Besuch in Slowenien im November 2010 sowie Empfehlungen an die slowenische Regierung zur Verbesserung …
Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg, 03/11/2011 Den europäischen Institutionen ist es nicht gelungen, die Menschen im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er Jahren vor ethnischen Säuberungen und anderen Kriegsgräueln zu bewahren. Die Rückkehr zur Normalität ging nur langsam vonstatten, und große Hindernisse bleiben bestehen. Es gibt jedoch neuen Anlass zur Hoffnung, wodurch Europa eine zweite Chance erhält, konstruktive Hilfe zu leisten, so Thomas …
Pressemitteilung – DC 101(2011), Straßburg, 19.10.2011 Der Europarat, das russische Ministerium für Gesundheit und soziale Entwicklung und das Föderale Aufsichtsamt für Gesundheitswesen und soziale Entwicklung der Russischen Föderation (Roszdravnadzor) versuchen der Bekämpfung gefälschter medizinischer Produkte und ähnlicher Straftaten neue Impulse zu verleihen.
Medicrime-Konvention des Europarates, 19/10/2011 Der Europarat, das russische Ministerium für Gesundheit und soziale Entwicklung und das Föderale Aufsichtsamt für Gesundheitswesen und soziale Entwicklung der Russischen Föderation (Roszdravnadzor) versuchen der Bekämpfung gefälschter medizinischer Produkte und ähnlicher Straftaten neue Impulse zu verleihen.
18/10/2011 Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg „Zu oft wird Menschen mit Behinderungen der gleichberechtigte Zugang zur Justiz verwehrt“, so der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, bei der Präsentation seines schriftlichen Beitrags vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu einem Fall, in dem es um die Behandlung einer behinderten Person in Rumänien geht.