Ministerkomitee 10/11/2011 Das Ministerkomitee hat am 9. November einen Bericht zur Kenntnis genommen, der sich unter anderem mit einer Entscheidung des Europäischen Ausschusses für soziale Rechte vom 28. Juni 2011 befasst, und beschlossen, diesen unverzüglich zu veröffentlichen. In seiner Entschließung fordert das Ministerkomitee Frankreich auf, bei einem kommenden Treffen über die geplanten oder ergriffenen Maßnahmen zum Umgang mit der in …
Eine Veranstaltung mit dem Titel "International symposium HIV and emerging infectious diseases" findet vom 23. bis 25. Mai 2012 in Marseille, Frankreich, statt. Die Prävention und Kontrolle von Infektionskrankheiten ist eine kritische Komponente für den Schutz der Gesundheit jeder Gemeinschaft. Die Weltwirtschaft, internationale Reisen und Migration tragen zur leichteren Verbreitung von Infektionskrankheiten auf neue Populationen bei. Obwohl Fortschritte im weltweiten …
Gerichtshof der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 115/11, Luxemburg, den 25. Oktober 2011 Die Opfer mittels des Internets begangener Persönlichkeitsverletzungen können wegen des gesamten entstandenen Schadens die Gerichte ihres Wohnsitzmitgliedstaats anrufen Der Betreiber einer Website, für die die Richtlinie über den elektronischen Rechtsverkehr gilt, darf jedoch in diesem Staat keinen strengeren als den im Recht seines Sitzmitgliedstaats vorgesehenen Anforderungen unterworfen werden
IP/11/1225, Brüssel, 21 Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat, nach der EU Fusionskontrollverordnung genehmigt dass Aéroports de Paris und Aelia eine Kontrollmehrheit in einem neuen Gemeinschaftsunternehmen, bestehend aus den Aktivitäten der Unternehmen Duty Free Paris (DFP) und Société de Distribution Aéroportuaire SAS (SDA) sowie der in den Flughäfen Paris-Charles de Gaulle und Paris-Orly angesiedelten Geschäfte "Mode und Accessoires" des Unternehmens …
IP/11/1209, Brüssel, 19. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat gegen Frankreich Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erhoben, da das Land einem Beschluss von Juni 2010 nicht nachgekommen ist, mit dem eine in Form von zwei zinsvergünstigten Darlehen an Arbel Fauvet Rail gewährte Beihilfe für mit den EU‑Beihilfevorschriften unvereinbar erklärt wurde. Frankreich hatte die Darlehen über insgesamt 2 Mio. EUR ohne vorherige Anmeldung …
IP/11/1211, Brüssel, 19. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat die Gewährung von Fördermitteln in Höhe von rund 750 Mio. EUR für den Bau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in Frankreich nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Mit Geschwindigkeiten von 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) soll die Nutzung moderner Internetdienste wie elektronischer Gesundheitsdienste (e-Health), elektronischer Behördendienste (e-Government), 3D-Fernsehen, Telearbeit und computergestützten Lernens (e-Learning) für Verbraucher wie Unternehmen noch schneller werden. …
Forschern aus Frankreich und den Vereinigten Staaten ist es gelungen, langfristige Klimavorhersagen nicht nur mit einer Gültigkeit von über einem Jahr, sondern möglicherweise auch mit einer nie dagewesenen Genauigkeit zu treffen. Die Studie wurde in der Fachzeitschrift Proceedings of the National Academy of Sciences (PNAS) veröffentlicht und zeigt, wie das Klima bis zu 12 Monate im Voraus vorhergesagt werden kann …
Gerichtshof der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 110/11, Luxemburg, den 13. Oktober 2011 Eine in einer selektiven Vertriebsvereinbarung enthaltene Klausel, die es den Vertriebshändlern der Gesellschaft Pierre Fabre Dermo-Cosmétique verbietet, ihre Produkte über das Internet zu verkaufen, stellt eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung dar, sofern die Klausel nicht objektiv gerechtfertigt ist Ein solches Verbot kann nicht in den Genuss einer Gruppenfreistellung, wohl aber, …
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Fünfte Kammer), 6. Oktober 2011 „Freier Warenverkehr – Mengenmäßige Beschränkungen – Maßnahmen gleicher Wirkung – Einfuhr eines bereits in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Fahrzeugs durch eine in einem Mitgliedstaat ansässige Person – Umweltbonus – Voraussetzungen – Zulassungsbescheinigung, die das Fahrzeug als Vorführwagen ausweist“
Soziale Rechte, 29/09/2011 Der Europarat, der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss der EU und der französische Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat haben entschieden, für den Erhalt und die Stärkung der sozialen Rechte europäischer Bürger eine gemeinsame Jahreskonferenz abzuhalten, in deren Mittelpunkt drei Aufgaben stehen: