Von 12. bis 15. Dezember fand in Straßburg die letzte Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in diesem Jahr statt. Parlamentspräsident Jerzy Buzek, hieß dabei 17 neue Abgeordnete willkommen, die aufgrund des Lissabon-Vertrags nun ihre Arbeit aufnehmen – darunter auch die Österreicher Univ. Prof. Dr. Josef Weidenholzer (SPÖ) und Mag. Ewald Stadler (BZÖ). Die ÖGfE hat das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Abgeordneten zu …
08-12-2011 – 19:10
Plenartagung Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments − 01-12-2011 – 13:49 Ein neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete des europäischen Parlaments wurde von den Abgeordneten am Donnerstag verabschiedet. Der Kodex legt Vorschriften und Grundsätze fest, an die sich Parlamentarier im Umgang mit externen Kontakten zu halten haben, um Interessenkonflikte zu vermeiden.
Plenartagung Erweiterung − 01-12-2011 – 14:41 Am Donnerstag stimmte das Parlament, wie in den EU-Verträgen gefordert, der EU-Mitgliedschaft Kroatiens zu. Jedoch forderten die Abgeordneten die Regierung in Zagreb auf, bestehende Herausforderungen, besonders im Bereich der Justizreform und im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen, anzugehen. Am 1. Juli 2013 könnte Kroatien das 28. Mitgliedsland der EU werden.
Plenartagung Haushalt − 01-12-2011 – 15:12 Das europäische Parlament verabschiedete am Donnerstag die endgültige Höhe und vorrangige Ausgabenbereiche des EU-Haushalts 2012, auf die sich die Verhandlungsteams des Parlaments und der EU-Mitgliedsstaaten am 18. November geeinigt hatten.
Plenartagung Bildung − 01-12-2011 – 16:59 Die Erhöhung des Pflichtschulalters auf 18 Jahre und die Schaffung von mehr Einrichtungen des zweiten Bildungsweges könnten dazu beitragen, die Schulabbrecherrate in der EU zu senken, meinen die EU-Abgeordneten. Das Parlament hat am Donnerstag eine Entschließung verabschiedet, in der es die Mitgliedstaaten dazu auffordert, Reformen unter spezieller Berücksichtigung der vom Schulabbruch bedrohten Schüler auf …
18.11.2011 Vom 14. bis 17. November 2011 fand die jüngste Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg statt. Die ÖGfE hat hierzu eine Übersicht über das Abstimmungsverhalten der österreichischen EU-Abgeordneten zu ausgewählten Themen erstellt.
Industrie − 17-11-2011 – 12:51 Plenartagung Das Internet soll offen und neutral bleiben. Dies soll durch die ordnungsgemäße Umsetzung der EU-Bestimmungen für Telekommunikation sichergestellt werden. Diese Forderung geht aus einer am Donnerstag angenommenen Resolution hervor. Ebenso fordern die Abgeordneten die Europäische Kommission auf, die Verwaltungsmethoden der Internetnutzung zu überwachen, um beispielsweise zu garantieren, dass die Internetverbindung der User nicht abbricht, …
Verkehr − 17-11-2011 – 12:30 Plenartagung Die Abgeordneten haben am Donnerstag einer Finanzverordnung zugestimmt, die 40 Mio. Euro für Programme und Pilotprojekte im Rahmen der integrierten Meerespolitik für den Zeitraum 2011-2013 bereitstellt. Auf diese Summe konnte sich das Parlament mit dem Rat in erster Lesung einigen.