Portugal » EU Nachrichten

Kommission ordnet Rückforderung rechtswidriger Beihilfen Portugals für kurzfristige Exportkreditversicherungen an

Wettbewerb Tagged with: Beihilfe, Kommission, Portugal

Nov 232011

IP/11/1392, Brüssel, 23. November 2011 Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass eine portugiesische Regelung, mit der bestimmten Unternehmen kurzfristige Kreditversicherungen einschließlich Exportkreditversicherungen weit unter Marktpreis gewährt wurden, gegen die Beihilfenvorschriften der Europäischen Union verstieß, da der Wettbewerb mit Konkurrenzunternehmen in Portugal und Ausführern in anderen Mitgliedstaaten verzerrt wurde. Folglich muss Portugal die Differenz zwischen der im Rahmen der Regelung berechneten Prämie und …

Workshop über Navigation, Führung und Steuerung von Unterwasserfahrzeugen, Porto, Portugal, 10.-12.04.2012

Veranstaltungen Tagged with: CORDIS, Portugal, Workshop

Nov 042011

Unterwasserfahrzeuge erfüllen vielfältige kommerzielle sowie wissenschaftliche Aufgaben. Es gibt sie in zahlreichen Varianten und aus mechanischer und technischer Sicht sind diese Fahrzeuge oft äußerst komplex. So ist ein ferngelenktes Fahrzeug (ROV, remotely operated vehicle) ein durch ein Kable verbundenes Unterwasserfahrzeug, das unbemannt, leicht lenkbar und von einer Person an Bord eines Schiffes manövriert wird. Ein autonomes Unterwasserfahrzeug (AUV, autonomous underwater …

Europäische Kommission fordert Portugal auf, die für schwere Nutzfahrzeuge geltenden Abgabevorschriften einzuhalten

Verkehr Tagged with: Kommission, Portugal, Vertragsverletzungsverfahren

Okt 292011

IP/11/1253, Brüssel, 27. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat Portugal aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Richtlinie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge einzuhalten. Die Aufforderung erging in Form einer „mit Gründen versehenen Stellungnahme“ im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens der Europäischen Union. Sollte Portugal der Kommission in den kommenden zwei Monaten keine Maßnahmen mitteilen, …

Urteil in der Rechtssache C-255/09 / Kommission gegen Portugal

Binnenmarkt, Gesundheitswesen, Justiz, Freiheit + Sicherheit Tagged with: EuGH, Portugal, Vertragsverletzungsklage

Okt 272011

Gerichtshof der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 118/11, Luxemburg, den 27. Oktober 2011 Die portugiesische Regelung der Kostenerstattung für ambulante ärztliche Behandlungen in einem anderen Mitgliedstaat verstößt gegen das Unionsrecht Die Mitgliedstaaten müssen für ambulante ärztliche Behandlungen, die ohne vorherige Genehmigung in einem anderen Mitgliedstaat erfolgt sind, die Möglichkeit einer Kostenerstattung nach ihren eigenen Sätzen vorsehen, soweit es sich nicht um …

ERKLÄRUNG DES EURO-GIPFELS

Wirtschaft + Währung Tagged with: EFSF, Eurokrise, Griechenland, Irland, Portugal, Rat

Okt 272011

Brüssel, den 26. Oktober 2011 In den vergangenen drei Jahren haben wir beispiellose Schritte zur Bewältigung der Folgen der weltweiten Finanzkrise sowohl in der Europäischen Union als solcher als auch innerhalb des Euro-Währungsgebiets unternommen. Die von uns eingeführte Strategie beinhaltet entschlossene Anstrengungen zur Gewährleistung der Haushaltskonsolidierung, der Unterstützung von Ländern in Schwierigkeiten, und die Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung des Euro-Währungsgebiets, …

Kommission richtet wegen Wettbewerbsabrede Mitteilung der Beschwerdepunkte an Telefónica und Portugal Telecom

Unternehmen, Wettbewerb Tagged with: Kartellrecht, Kommission, Portugal, Spanien

Okt 262011

IP/11/1241, Brüssel, 25. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung der Beschwerdepunkte an die etablierten Telekommunikationsgesellschaften Spaniens (Telefónica) und Portugals (Portugal Telecom) gerichtet. Gegenstand dieser Mitteilung ist die Vereinbarung der beiden Unternehmen, auf dem iberischen Telekommunikationsmarkt nicht miteinander in Wettbewerb zu treten. Nach vorläufiger Einschätzung der Kommission verhindert die Vereinbarung den Wettbewerb und verstößt damit gegen die EU-Kartellvorschriften, die wettbewerbsbeschränkende …

Kommission nimmt Umstrukturierung der Banco Português de Negócios unter die Lupe

Unternehmen, Wettbewerb Tagged with: Beihilfe, Kommission, Portugal

Okt 242011

IP/11/1235, Brüssel, 24. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat eine eingehende Prüfung eingeleitet, um festzustellen, ob die geplante Umstrukturierung der Banco Português de Negócios (BPN) mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Das portugiesische Finanzinstitut wurde 2008 verstaatlicht und durch verschiedene staatliche Maßnahmen unterstützt. Die Einleitung eines Prüfverfahrens ermöglicht es der Kommission, alle Informationen einzuholen, die sie für die Prüfung einer Beihilfe auf …

1,5 Mio. EUR aus dem EU-Globalisierungsfonds für 726 entlassene Arbeitskräfte in der portugiesischen Automobilindustrie

Beschäftigung + Sozialpolitik Tagged with: EGF, Kommission, Portugal

Okt 142011

IP/11/1190, Brüssel, 14. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat einen Antrag Portugals auf Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) genehmigt. Der Antrag betrifft 726 Arbeitskräfte, die bei drei Unternehmen der Automobilbranche in den portugiesischen Regionen Norte und Centro entlassen wurden. Mit den von den portugiesischen Behörden beantragten 1,5 Mio. EUR aus dem EGF sollen …

EuGH: Urteil in der Rechtssache C‑493/09 / Kommission gegen Portugiesische Republik

Binnenmarkt, Justiz, Freiheit + Sicherheit Tagged with: EuGH, Kommission, Portugal, Urteil, Vertragsverletzungsklage

Okt 102011

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer), 6. Oktober 2011 „Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats – Art. 63 AEUV und Art. 40 des EWR-Abkommens – Freier Kapitalverkehr – Ausländische und inländische Pensionsfonds – Körperschaftsteuer – Dividenden – Befreiung – Unterschiedliche Behandlung“

EP bestätigt 9,7 Millionen Euro Arbeitslosenhilfe für Deutschland, Dänemark und Portugal

Beschäftigung + Sozialpolitik, Deutschland Tagged with: Dänemark, EGF, Parlament, Plenartagung, Portugal

Sep 282011

Haushalt − 28-09-2011 – 13:12 Plenartagung 1.783 entlassene Arbeitnehmer in Deutschland, Dänemark und Portugal sollen Hilfen in Höhe von insgesamt 9,7 Millionen Euro durch den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) erhalten. Die Abgeordneten haben am Mittwoch den drei Anträgen auf Hilfszahlungen zugestimmt.

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