05 Dezember 2011, 2011-187-DE Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat der CaixaBank ein Darlehen in Höhe von 200 Mio EUR zur Finanzierung öffentlicher Einrichtungen gewährt. Der Darlehensvertrag wurde heute von EIB-Vizepräsidentin Magdalena Álvarez und dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden und CEO der CaixaBank, Juan María Nin, unterzeichnet.
IP/11/1361, Brüssel, 17. November 2011 Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, kündigte heute den Vorschlag der Europäischen Kommission an, infolge der beiden Erdbeben vom Mai 2011 in der Stadt Lorca 21 Mio. EUR an Unterstützung für die spanische Region Murcia bereitzustellen. Diese Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) dient dazu, Maßnahmen nationaler, regionaler und lokaler Behörden zu finanzieren, etwa Sofortmaßnahmen, Aufräumarbeiten in den betroffenen …
Vom 16. bis 18. Mai 2012 findet in A Coruna, Spanien die 20. internationale Konferenz über Modellierung, Monitoring und Management von Luftverschmutzung (International Conference on Modelling, Monitoring and Management of Air Pollution) statt. Die Luftverschmutzung mit ihren Folgen für Gesundheit und Umwelt gehört zu den schwierigsten Problemen, vor denen die internationale Gemeinschaft steht. Da man heute mehr über die Wirkung …
IP/11/1281, Brüssel, den 27. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat Irland und Spanien förmlich aufgefordert, die Besteuerung von Leasing- oder Mietfahrzeugen aus anderen Mitgliedstaaten und (im Fall von Spanien) von Dienstfahrzeugen zu ändern, um die einschlägigen Vorschriften in Übereinstimmung mit dem EU-Recht zu bringen.
IP/11/1241, Brüssel, 25. Oktober 2011 Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung der Beschwerdepunkte an die etablierten Telekommunikationsgesellschaften Spaniens (Telefónica) und Portugals (Portugal Telecom) gerichtet. Gegenstand dieser Mitteilung ist die Vereinbarung der beiden Unternehmen, auf dem iberischen Telekommunikationsmarkt nicht miteinander in Wettbewerb zu treten. Nach vorläufiger Einschätzung der Kommission verhindert die Vereinbarung den Wettbewerb und verstößt damit gegen die EU-Kartellvorschriften, die wettbewerbsbeschränkende …
Gericht der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 117/11, Luxemburg, den 25. Oktober 2011 Das Gericht erklärt die Geldbuße von 9,9 Mio. Euro für nichtig, die gegen Aragonesas und Uralita wegen einer Beteiligung an einem Kartell auf dem Natriumchloratmarkt verhängt wurde Die Kommission hat die Beteiligung von Aragonesas an der Zuwiderhandlung nur für ein Jahr statt für drei Jahre hinreichend nachgewiesen Mit …
Gerichtshof der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 111/11, Luxemburg, den 13. Oktober 2011 Im Fall der Annullierung eines Flugs können die Fluggäste unter bestimmten Voraussetzungen neben der ihnen gewährten Ausgleichsleistung für den materiellen Schaden auch eine Entschädigung für den immateriellen Schaden verlangen Außerdem kann ein Fluggast die Entschädigung für die Annullierung eines Flugs in Anspruch nehmen, wenn sein Flugzeug gestartet ist, …
IP/11/1143, Brüssel, 30. September 2011 Die Europäische Kommission hat die Rekapitalisierung der Sparkassen NCG Banco, Catalunya Banc und Unnim Banc durch den Bankenhilfsfonds Fondo de Reestructuración Ordenada Bancaria („FROB“) nach den EU-Beihilfevorschriften vorläufig genehmigt. Die drei Finanzinstitute wurden dieses Jahr im Rahmen der Umstrukturierung des spanischen Sparkassensystems gegründet. Die endgültige Genehmigung der Rekapitalisierungen ist an die Vorlage eines Umstrukturierungsplans gebunden, der …
IP/11/1123, Brüssel, 29. September 2011 Spanien und die Niederlande wurden aufgefordert, der Europäischen Kommission innerhalb der nächsten zwei Monate die Maßnahmen mitzuteilen, die sie zur Umsetzung wichtiger Regeln auf dem Gebiet der angemessenen Eigenkapitalausstattung von Banken und Wertpapierfirmen zu ergreifen gedenken, so wie sie in den Zweiten Richtlinien über Eigenkapitalanforderungen (auch bekannt als CRD II) festgelegt sind.
Sep 292011
IP/11/1104, Brüssel, den 29. September 2011 Die Kommission erinnert Spanien in einem Schreiben an seine Verpflichtung, einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Lage von Zootieren nachzukommen. Der Gerichtshof hatte im Dezember 2010 befunden, dass Spanien in einer Reihe von Regionen bei der Erteilung der Betriebserlaubnis an Zoos nicht ordnungsgemäß verfährt. Knapp ein Jahr später liegen der Kommission immer noch keine …
